GroKo: Episode III – Danke für nichts!

Same shit, different Bundestagswahl.

So eine Bundestagswahl ist eine simple Sache: Sechs Parteien prügeln sich um die Gunst von 80 Millionen Menschen und zum Schluss gibts eine Große Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel. Punkt. Mehr gibts nicht zu wissen.

Da ist es auch egal, wie viel im Vorfeld im TV-Duell oder bei Anne Will debattiert, philosophiert oder gestritten wird, am Ende des Tages bleibt sowieso alles beim Alten. Streicht das Gold aus unserer Flagge! Schwarz und rot reichen absolut aus. Das passt ohnehin viel besser zu unserer Politiklandschaft. Und setzt mir bloß das Schwarz nach oben, damit auch unter keinen Umständen irgendwer vergisst, wer von beiden es dem anderen besorgt und in der Beziehung den Ton angibt.

Ganz ehrlich: Wozu noch Wahlkämpfe? Das war im Bestfall eine mittelmäßige Abendunterhaltung für Menschen mit einem Schulabschluss. Außer Spesen nichts gewesen. Für die Kohle hätten wir genauso gut auch die Bundesliga frei für alle im Öffentlich-Rechtlichten haben können. Da weiß man zwar auch, wer zum Schluss gewinnt, aber dabei kann man ja zumindest saufen. Und das mögen wir Deutschen! Saufen, saufen und die Kinder Bier hol’n schicken!!! Ja, wenn schon so viel Wahl wie unter Cäsar, dann bitte auch mit Brot und Spielen, meine lieben Freunde*innen.

Wir hatten ja Hoffnung!

24. September 2017, Tag der 19. Bundestagswahl der Bundesrepublik Deutschland: Die CDU/CSU verliert 8,6% und die SPD fällt auf läppische 20,5%. Was sagt uns das? Die „GroKo“ ist gescheitert! Deutschland will die nicht mehr.

Aber nur halb so schlimm, denn der feuchte Traum aller Politikanalysten ist endlich in Erfüllung gegangen: Jamaika ist möglich! Dank der Hilfe von Calvin Klein ist die FDP mit Supermodel Christian Lindner endlich wieder „back in business“, also dem Bundestag. Das ist auch gut so. Denn während Angela Merkel exzessiv ihr Wahldesaster wie eine Titelverteidigung feiert, akzeptiert Martin Schulz das Ergebnis und verweigert bockig wie eine 16jährige, die nicht Ballkönigin geworden ist, eine dritte Auflage der Großen Koalition.

Cool, lässig, männlich herb: Christian Lindner

Aber das sollte ja eh nicht das Thema des Abends werden. Denn warum sollte man sich in der „Elefantenrunde“ für sein Versagen rechtfertigen, wenn es ein viel spannenderes und emotionaleres Gesprächsthema gibt: Das Comeback von niemand geringerem als Adolf Hitler samt NSDAP aka. Alternative für Deutschland. Ihr haltet den Vergleich für überzogen?! Dann schaut euch doch nochmal die Tweets vom Wahltag an. Da kriegt man doch allein vom Lesen Angst, dass die Tage ein Viertes Reich ausgerufen wird.

Und versteht mich jetzt nicht falsch: Ich bin alles andere als ein Fan der AfD! Doch unsere Nachbarländer haben uns bislang noch nicht den Blitzkrieg erklärt, obwohl sie rechte Parteien im Parlament haben. Somit zähle ich mich zu denen, welche die Sache zwar mit VORSICHT beobachten, aber dennoch NÜCHTERN betrachten.

Aber wie dem auch sei: Man hätte diesen Wahltag zum Anlass nehmen können, die eigene Politik der letzten Legislaturperiode in Frage zu stellen. Doch Pustekuchen! Stattdessen sahen wir eine selbstgefällige Kanzlerin, einen schlechten Verlierer Martin Schulz und sonst wurde voller Hingabe kollektiv auf das neue Schreckgespenst AfD eingedroschen, weil es leichter ist zu behaupten, dass 13% der Wähler dumm sind, anstatt sich einzugestehen, dass man es in der letzten Amtszeit verbockt hat.

Das einzige, was ich aus der „Elefantenrunde“ mitgenommen habe war, dass dank Jamaika nun zukünftig ein neuer Wind wehen soll und man in puncto AfD die Ängste der Wähler verstanden hat. Ist ja zumindest ein Anfang. Aber was ist daraus letztendlich geworden? Die…

GroKo: Episode III

Etwas mehr als drei Monate sind nun vergangen und wir haben immer noch keine neue Regierung zu Stande bekommen. Die FDP will nicht Jamaika, die CDU/CSU keine Minderheitsregierung, also bleibt nur noch die GroKo übrig, obwohl nur ein Teil der SPD diese wirklich möchte. Doch haben wir die nicht erst bei der letzten Wahl abgestraft, wenn nicht sogar abgewählt?

Ich habe die Phänomene Protestwahlen und Politikverdrossenheit bis heute nie wirklich nachvollziehen können. Aber wenn es scheinbar egal wird, wo ich mein Kreuz setze, da sowieso immer alles beim Alten bleibt, kann ich sie nun, so leid es mir tut, immer besser verstehen. Zumal das Sondierungspapier keinerlei Kernpunkte des SPD-Wahlprogramms innehat. Ein Schelm, wer jetzt behauptet, die Sozialdemokraten fungieren in der folgenden Legislaturperiode lediglich als Steigbügel der CDU/CSU, damit diese eine „stabile Regierung“ bilden kann.

»Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.« (Albert Einstein)

Und hat man nicht noch großspurig behauptet, man hätte die Ängste der Wähler verstanden? Wollte nicht gerade die CSU die „rechte Flanke“ wieder schließen, um den Rattenfängern der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen? Auch davon lese ich im Sondierungspapier gar nichts. Sicher, gerade in der Ära Angela Merkel war Nichtstun immer ein probates Mittel, doch ich denke, dass die missratende Einwanderungs- und Integrationspolitik sich auf Dauer nicht aussitzen lässt.

Wie es scheint, wird die „GroKo Nummer 3“ lediglich eine Fortführung der letzten acht Jahre. Doch das wollen die wenigsten.

Die AfD dankt, die Demokratie nicht

Das Wahlergebnis ist natürlich etwas verzwickt. Aber das will ich nicht als Ausrede gelten lassen. Denn bereits vor vier Jahren hatten wir die Möglichkeit das Drama „GroKo“ zu beenden, denn es wäre rot/rot/grün möglich gewesen. Aber das wollte man ja nicht. Die Linkspartei sei nicht regierungsfähig, so hieß es. Scheitert es dieses mal nicht an den Linken, wird nun die FDP zum Buhmann erklärt. Es gibt offensichtlich immer einen Grund, warum wir beim Altbewährten bleiben sollten. Was auch gar nicht soooo schlimm ist, denn Mama Merkel hat uns doch durch alle Krisen geführt. Sie hat ein politisches Standing. Zumal es uns doch gar nicht so schlimm geht. Warum sollten wir denn überhaupt ein Risiko eingehen?

Weil wir mit unserer phlegmatischen feigen Art auf lange Sicht ins Verderben rennen, oder besser gesagt: schleichen. Die Welt ist dynamisch, unsere Politik jedoch nicht. Es gibt so viele Baustellen für die Zukunft. Dafür brauchen wir doch mal einen Wechsel, einen frischen Wind. Und nur, weil es uns nicht scheiße geht, heißt das doch noch lange nicht, dass es uns nicht besser gehen könnte. Ihr klingt wie Mädels, die sich ständig über ihren Macker beklagen, aber dennoch bleiben, weil es nicht soooo schlimm ist. Ist „nicht soooo schlimm“ unsere neue Maxime?!

Und ja, das Politische ist das eine, das Vertrauen der Wähler in die Politik und auch unser System ist das andere. Denn, Hand aufs Herz, wir gehen doch gar nicht mehr zur Wahl, um zu schauen, welche Regierungskonstellation wir haben werden. Wir wählen nur noch wie groß unsere GroKo und wie viel stärker schwarz als rot sein wird.

Doch das kann es doch nicht sein! Das ist Wasser auf die Mühlen der politischen Ränder. Denn jetzt hat es wirklich auch der letzte Horst in diesem Land verstanden: Deine Wählerstimme findet scheinbar nur noch Beachtung, wenn sie da landet, wo sie die politische Mitte nicht haben will, sprich ganz links oder rechts außen.

Danke für nichts!

 

Bildquellen: merkel-cdu-parteitag-zeichnung-1897024 (Pixabay)

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